Get Anlagenbezogener Umgang mit wassergefährdenden Stoffen: Der PDF

By Hans-Peter Lühr

ISBN-10: 3540639896

ISBN-13: 9783540639893

ISBN-10: 3642598625

ISBN-13: 9783642598623

ISBN-10: 3642641563

ISBN-13: 9783642641565

Beim Betreiben jeglicher artwork von Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen ist eine kaum noch zu überschauende Vielzahl von Rechtsvorschriften und Technischen Regeln zu beachten.
Mit diesem Fachbuch wird eine fachliche Einführung in dieses komplexe Arbeitsgebiet gegeben. Es strukturiert die Komplexität und liefert somit einen übersichtlichen Einstieg in die spezielle Materie, auf neuestem Stand.
Dieses Grundwerk stellt die historische Entwicklung bis zum gegenwärtigen Stand des anlagenbezogenen Umgangs mit wassergefährdenden Stoffen mit den vielfältigen Einzelheiten in einen Zusammenhang. Dabei wird zum Verständnis der Einzelheiten, wie sie sich in Gesetzen, Verordnungen, Verwaltungsvorschrfiten und Technischen Regeln darstellen, die Hintergrundphilosophie dargelegt, um eine fachliche Begründung für rechtliche Regelungen zu geben. Das Werk eignet sich damit hervorragend als Kommentar.

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GemaB § 1 a WHG sind die Gewasser und damit auch das Grundwasser als Bestandteil des Naturhaushaltes Schutzgut per se. Insofern hat der 60. Deutsche Juristentag (1994) deshalb zu Recht die Empfehlung abgelehnt, daB "eine Gefiihrdung des Schutzgutes Wasser nicht nach dem Besorgnisgrundatz beurteilt werden soli, sondem nach dem BewirtschaJtungskonzept der zustiindigen Wasserbehorde und nach den tatsiichlich ausgeubten Benutzungen ". " Insgesamt ist davon auszugehen, daB die sicherheitsrechtliche Gefahrenabwehr nieht an absolute Zielvorstellungen des Vorsorgeprinzips ankntipfen kann.

Die ausschlieBliche Gesetzgebung beinhaltet hoheitliche Aufgaben wie z. B. Zoll, MeBwesen, Luftverkehr, Verteidigung. 1m Bereich der konkurrierenden Gesetzgebung (Art. 72 GG) haben die Lander prinzipiell das Gesetzgebungsrecht. Halt die Bundesregierung es jedoch fUr notwendig, eine bundeseinheitliche Regelung zu schaffen bzw. unterschiedliche landesgesetzliche Vorschriften zu vereinheitlichen, kann sie ein entsprechendes Bundesgesetz selbst erlassen, so daB Bundesrecht Landesrecht bricht. Art. 72 Grundgesetz ( 1) 1m Bereich der konkurrierenden Gesetzgebung haben die liinder die Befugnis zur Gesetzgebung, solange und soweit der Bund von seiner Gesetzgebungszustiindigkeit nicht durch Gesetz Gebrauch gemacht hat.

Die Richtlinie legt diesbeziiglich u. a. folgendes fest. 1. Die zustandige BehOrde erteilt oder andert nur dann eine Genehmigung, wenn u. a. UmweltschutzmaBnahmen in bezug auf Luft, Wasser und Boden vorgesehen wurden, die zu einem hohen Schutzniveau fiir die Umwelt insgesamt beitragen sowie, wenn eine effiziente Energienutzung sichergestellt ist (Artikel 3, 4,8,9). 2. Emissionsgrenzwerte, aquivalente Parameter oder aquivalente technische MaBnahmen miissen Teil der Genehmigungsaufiagen sein; sie sind auf die besten verfiigbaren Techniken zu stiitzen, ohne daB dabei die Anwendung einer bestimmten Technik oder Technologie vorgeschrieben wird; zu beriicksiehtigen sind ferner die technische Beschaffenheit der betroffenen Anlage, ihr geographischer Standort sowie die ortlichen Umweltbelastungen.

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Anlagenbezogener Umgang mit wassergefährdenden Stoffen: Der Zusammenhang zwischen Recht, Verwaltung und Technik by Hans-Peter Lühr


by Donald
4.2

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